Publikumsdiskussion
Krieg in der UKRAINE
Welche sicherheitspolitischen Konsequenzen zieht ÖSTERREICH?

Wann: Montag, 26. Juni 2023, 18:00 Uhr – 20:00 Uhr

Wo: STEIERMARKHOF, Saal Grimming
Ekkehard-Hauer-Straße 33, 8052 Graz (Zugang wegen Bauarbeiten über Eingang Hofcafé)

Diskutanten:

• Dr. Irmgard GRISS, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes
• Mag.a Velina TCHAKAROVA, geopolitische Sicherheitsexpertin
• GenMjr i.R. Mag. Heinrich WINKELMAYER, ehemaliger Chef des Stabes im Streitkräfteführungskommando
• Das Publikum: Steirische Persönlichkeiten sowie Mitglieder der OG Steiermark mit Familienangehörigen und Freunden

Um Zusage oder Absage

bis Freitag, den 16. Juni 2023

mittels Anmeldeformat auf www.ogst.at oder per e-mail an oder telefonisch unter 0664/2241978 wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen: Das Präsidium der OG Steiermark

Diskussionsmoderation: Mag. Klaus HÖFLER, Journalist

Seit über einem Jahr tobt der russische Angriffskrieg gegen die UKRAINE. Der deutsche Bundeskanzler Olaf SCHOLZ hat in seiner Ansprache am 27. Februar 2022 vor dem deutschen Bundestag festgestellt: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Nichts wird mehr sein wie zuvor.“
Der Schock über das unerwartete „Comeback“ der geopolitischen Auseinandersetzung am europäischen Kontinent zwischen Ost und West sitzt tief, mit dem finnischen NATO-Beitritt und absehbar bald wohl auch SCHWEDEN sowie dem EU-Kandidatenstatus für die UKRAINE und die Republik MOLDAU zeichnen sich gravierende Veränderungen der sicherheits-und verteidigungspolitischen Grundlagen in Europa ab.

Die überwältigende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung ist jedoch unverändert der Ansicht, dass sich für unser Land eigentlich nichts geändert hat und unser neutraler Status ausreichend Schutz bietet. Eine Bedrohung wird nicht empfunden und auf den Schutz durch die benachbarten NATO-Staaten verwiesen, gleichzeitig werden die NATO und die USA für den Krieg in der UKRAINE mitverantwortlich gemacht. Die Frage der konkreten Ausgestaltung der österreichischen Beistandspflicht gegenüber anderen EU-Staaten in Zusammenschau mit dem immerwährend neutralen Status ist unbeantwortet. Das Bundesheer ist trotz einer angekündigten milliardenschweren Budgeterhöhung für einige Jahre absehbar nicht in der Lage, ÖSTERREICH ernsthaft zu verteidigen.

Eine Gruppe von Persönlichkeiten hat in bislang zwei offenen Briefen an den Bundespräsidenten, die Bundesregierung, den Nationalrat und die österreichische Bevölkerung die Adressaten aufgefordert, ihre staatspolitischen Aufgaben wahrzunehmen und die brennenden sicherheitspolitischen Fragen endlich ernst zu nehmen und vor die eigenen politischen Kalküle zu setzen (nachzulesen unter www.unseresicherheit.org). Der österreichische Bundeskanzler hat nunmehr zumindest angekündigt, die überfällige Aktualisierung der Österreichischen Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2013 in Angriff zu nehmen, gleichzeitig wurde eine ergebnisoffene Diskussion über die österreichische Neutralität aber sogleich ausgeschlossen.

In der avisierten Publikumsdiskussion sollen die brennenden Fragen der österreichischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik thematisiert und diskutiert werden.